Datenschutzhinweis

Diese Webseite nutzt externe Komponenten, wie z.B. Schriftarten, Karten, Videos oder Analysewerkzeuge, welche alle dazu genutzt werden können, Daten über Ihr Verhalten zu sammeln. Datenschutzinformationen

Zum Inhalt (Access key c)Zur Hauptnavigation (Access key h)Zur Unternavigation (Access key u)

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 30. Sitzung
Termin: Do, 27.06.2019 19:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus

Raum 02
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Bürgerfragestunde  
2. Bekanntgabe von Eingängen der Aufsichtsbehörde  
3. 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schlangen „Neudarstellung von Konzentrationszonen zur Nutzung der Windenergie in der Gemeinde Schlangen“ (Änderung des Gesamt-Flächennutzungsplanes) BV-35/2019
4. 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. S1 für das Teilgebiet südlich der Schützenstraße (K 95), nördlich „Zum Kurwald“ im beschleunigten Verfahren gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB)
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden / sonstige Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss		 BV-19/2019
5. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. S 3.3 „Bereich Parkstraße und Rosenstraße“ (Änderung des Bebauungsplanes Nr. S 3) im beschleunigten Verfahren gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB)
Aufstellungsbeschluss / Beschluss zur Einleitung des Änderungsverfahrens		 BV-20/2019
6. 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. S 5 – Gebiet zwischen Lindenstraße, der Straße „In der Twiete“, Heckenweg, Paderborner Straße, Schützenstraße und Weststraße, bei beidseitiger Bebauung der Weststraße und der Straße „In der Twiete“ – im Ortsteil Schlangen der Gemeinde Schlangen
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschlussfassung über den Entwurf und die gleichzeitige Offenlegung gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB		 BV-28/2019
7. 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schlangen
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschlussfassung über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB		 BV-29/2019
8. 15. Änderung des Bebauungsplans Nr. S 12 – Gebiet zwischen Heidweg, Weststraße, Lindenstraße und Schützenstraße – im Ortsteil Schlangen der Gemeinde
Schlangen
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschlussfassung über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB		 BV-30/2019
8.1 15. Änderung des Bebauungsplans Nr. S 12 – Gebiet zwischen Heidweg, Weststraße, Lindenstraße und Schützenstraße – im Ortsteil Schlangen der Gemeinde Schlangen
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschlussfassung über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB		 BV-54/2019
8.1.1 Anregung gem. § 24 GO NRW zum Bebauungsplan S 12 (Änderungsplanung) BV-52/2019
9. 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. S 4 – Gebiet zwischen Heckenweg, der Straße „In der Twiete“, Lindenstraße und Paderborner Straße – im Ortsteil Schlangen der Gemeinde Schlangen
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschlussfassung über den Entwurf und die gleichzeitige Offenlegung gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB		 BV-31/2019
10. 9. Änderung des Bebauungsplans Nr. S 2 – Gebiet zwischen der Lindenstraße, dem Strothweg, der Badstraße, der Straße „Am Tiwitt“ und der Wiesenstraße einschließlich der Flurstücke westlich der Wiesenstraße – im Ortsteil Schlangen der Gemeinde Schlangen
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschlussfassung über den Entwurf und die gleichzeitige Offenlegung gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB		 BV-32/2019
11. Gebührensatzung für das Standesamt Südlippe BV-2/2019
12. Benutzungs- und Entgeltordnung für das Bürgerhaus der Gemeinde Schlangen BV-40/2019 1. Ergänzung
13. Ordnungsbehördliche Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag anlässlich des Schlänger Marktes BV-25/2019
14. Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Schlangen BV-39/2019
15. Antrag der CDU-Fraktion vom 09.05.2019 auf Prüfung einer Inanspruchnahme von Fördermitteln für die Sanierung bzw. den Umbau der Sportstätten in Oesterholz und Kohlstädt FA-7/2019
16. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Schlangen BV-48/2019
17. Ausführung Haushalt 2019  
18. Beteiligung an der Westfalen-Weser Energie GmbH & Co. KG
hier: Regionales Konzept zur Klärschlammentsorgung in Ostwestfalen und Niedersachsen		 BV-43/2019
19. Beteiligung an der Westfalen-Weser Energie GmbH & Co. KG
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags im Hinblick auf die Umstrukturierung des Aufsichtsrats und die Einrichtung eines Arbeitnehmerbeirats		 BV-44/2019
20. Beteiligung an der Westfalen-Weser Energie GmbH & Co. KG
Hier: Erwerb des Geschäftsanteils der Stadt Horn-Bad Meinberg an der GRE Gesellschaft zur rationellen Energienutzung Horn-Bad Meinberg mbH		 BV-45/2019
21. Beteiligung an der Westfalen-Weser Energie GmbH & Co. KG
Hier: Veräußerung der Beteiligung der AWP GmbH an der Bad Arolser Kommunalbetriebe GmbH		 BV-46/2019
22. Anregung gem. § 24 GO NRW bezüglich einer Windenergieanlagenunterhaltungssteuer-Satzung BV-53/2019
23. Anfragen der Ratsmitglieder  
24. Informationen  

Anschrift

Gemeinde Schlangen
Kirchplatz 6
33189 Schlangen

Kontakt

Tel.: 05252 / 981-0
Fax: 05252 / 981-222
Kontaktformular
Etwas melden

Sprechzeiten

Montag bis Freitag
08.30–12.30 Uhr
Donnerstag
14.00–18.00 Uhr

Hilfreiche Links

Erklärung zur Barrierefreiheit