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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 32. Sitzung
Termin: Do, 12.12.2019 19:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus

Raum 02
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Bürgerfragestunde  
2. Bekanntgabe von Eingängen der Aufsichtsbehörde  
3. Einbringung / Vorstellung Haushaltssatzung 2020  
4. Vergabeempfehlung im Verfahren zum Neuabschluss des Konzessionsvertrages für Gas BV-82/2019
5. Beteiligung an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co.KG
Hier: Beteiligung der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG über die Westfalen Weser Netz GmbH an der Ostwestfalen Netz GmbH & Co. KG und der Ostwestfalen Netz Verwaltung GmbH
 BV-69/2019
6. Beteiligung an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co.KG
Hier: Beteiligung weiterer kommunaler Gesellschafter; Erwerb eines Gesellschaftsanteils an der Blomberg Netz GmbH & Co. KG		 BV-70/2019
7. Antrag der CDU-Fraktion vom 28.10.2019 zu Maßnahmen im Bereich der Kohlstädter Straße und Paderborner Straße in der OD Schlangen
 FA-14/2019
8. Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2019 auf Errichtung eines Sportgebäudes mit mindestens vier Umkleidekabinen nebst Sanitäreinrichtung und Einstellung von Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2020
 FA-15/2019
9. Antrag der CDU-Fraktion vom 06.11.2019 auf Installierung einer Videoüberwachungsanlage im Bereich der Schulen / Sporthalle Rennekamp
 FA-16/2019
10. Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2019 auf Verbesserung der Polizeipräsenz und kürzere Einsatzwege sowie verstärkte Zusammenarbeit der Polizeibehörden auf Kreisebene FA-18/2019
11. 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. S 5 – Gebiet zwischen Lindenstraße, der Straße „In der Twiete“, Heckenweg, Paderborner Straße, Schützenstraße und Weststraße, bei beidseitiger Bebauung der Weststraße und der Straße „In der Twiete“ – im Ortsteil Schlangen der Gemeinde Schlangen
a) Beschlussfassung über die Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Beteiligung gem. § 4 (2) BauGB
b) Beschlussfassung über die Anregungen der Öffentlichkeit im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB
c) Satzungsbeschluss
 BV-71/2019
12. 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. S 4 –Gebiet zwischen Heckenweg, der Straße „In der Twiete“, Lindenstraße und Paderborner Straße –im Ortsteil Schlangen der Gemeinde Schlangen
a) Beschlussfassung über die Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Beteiligung gem. § 4 (2) BauGB
b) Beschlussfassung über die Anregungen der Öffentlichkeit im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB
c) Satzungsbeschluss
 BV-72/2019
13. 9. Änderung des Bebauungsplans Nr. S 2 – Gebiet zwischen der Lindenstraße, dem Strothweg, der Badstraße, der Straße „Am Tiwitt“ und der Wiesenstraße einschließlich der Flurstücke westlich der Wiesenstraße – im Ortsteil Schlangen der Gemeinde Schlangen
a) Beschlussfassung über die Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Beteiligung gem. § 4 (2) BauGB
b) Beschlussfassung über die Anregungen der Öffentlichkeit im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB
c) Satzungsbeschluss
 BV-73/2019
14. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. S 3.3 „Bereich Parkstraße und Rosenstraße“ (Änderung des Bebauungsplanes Nr. S 3) - nördlich der Parkstraße und westlich der Rosenstraße - im Ortsteil Schlangen der Gemeinde Schlangen
a) Beschlussfassung über die Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Beteiligung gem. § 4 (2) BauGB
b) Beschlussfassung über die Anregungen der Öffentlichkeit im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB
c) Satzungsbeschluss
 BV-74/2019
15. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. Oe.-H. 10 „Gebiet zwischen Haustenbecker Straße, Ostlandstraße und „Langelau“ im Ortsteil Oesterholz-Haustenbeck der Gemeinde Schlangen
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschlussfassung über den Entwurf und die gleichzeitige Offenlegung gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
 BV-75/2019
16. 15. Änderung des Bebauungsplans Nr. S 12 – Gebiet zwischen Heidweg, Weststraße, Lindenstraße und Schützenstraße – im Ortsteil Schlangen der Gemeinde Schlangen
a) Beschlussfassung über die Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB
b) Beschlussfassung über die Anregungen der Öffentlichkeit im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB
c) Beschlussfassung über den Entwurf und die gleichzeitige Offenlegung
 BV-77/2019
17. 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schlangen
a) Beschlussfassung über die Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB
b) Beschlussfassung über die Anregungen der Öffentlichkeit im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB
c) Beschlussfassung über den Entwurf und die gleichzeitige Offenlage
BV-78/2019
18. Beschluss über die Übertragung der Klärschlammverwertung der Kläranlage Schlangen auf den AWV Lippe BV-84/2019
19. Beschlussfassung für den Wirtschaftsplan und die Eintrittspreise für das Jahr 2020 des Eigenbetriebes Freibad der Gemeinde Schlangen BV-85/2019
20. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan und die Gebührenkalkulation für das Jahr 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Gemeinde Schlangen BV-86/2019
21. Anfragen der Ratsmitglieder  
22. Informationen  

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Kirchplatz 6
33189 Schlangen

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