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Sitzungstermin

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Sitzung: Rat, 2. Sitzung
Termin: Do, 17.12.2020 19:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus

Bürgerhaus komplett
Einladung:
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Bürgerfragestunde   Bürgerfragestunde - Vorgang
2. Beschlussfassung nach § 40 i.V.m. § 46 b des Kommunalwahlgesetzes über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Schlangen am 27. September 2020 BV-93/2020 Beschlussvorlage BV-93/2020 - Vorgang
3. Beschlussfassung nach § 40 des Kommunalwahlgesetzes über die Gültigkeit der Wahl des Rates der Gemeinde Schlangen am 13. September 2020 BV-92/2020 Beschlussvorlage BV-92/2020 - Vorgang
4. Verpflichtung der sachkundigen Bürger   Verpflichtung der sachkundigen Bürger - Vorgang
5. Teilnahme am Kommunalen Klimaschutz – Netzwerk - Klimaschutznetzwerk Westfalen Weser Netz GmbH und verschiedenen Kommunen BV-89/2020 Anlage zur Vorhabenbeschreibung Förderschwerpunht 2.5 (exportiert: 08.12.2020) (258 KB) Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten (exportiert: 08.12.2020) (3.477 KB) Vereinbarung zur Teilnahme am Klimaschutznetzwerk (exportiert: 08.12.2020) (1.229 KB)Beschlussvorlage BV-89/2020 - Vorgang
6. Beantragung von Fördermitteln für das Projekt Sozialraum Soccer-Arena (Volksbank-Arena) durch die Gemeinde Schlangen BV-91/2020 Beantragung von Fördermitteln für das Projekt Sozialraum Soccer (exportiert: 08.12.2020) (838 KB) Lageplan (exportiert: 08.12.2020) (298 KB)Beschlussvorlage BV-91/2020 - Vorgang
7. Informationen zur finanziellen Entwicklung der Gemeinde Schlangen im Rahmen der Covid-19 Pandemie
  Informationen zur finanziellen Entwicklung der Gemeinde Schlangen im Rahmen der Covid-19 Pandemie - Vorgang
8. Kenntnisnahme des Prüfungsberichtes für das Jahr 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Gemeinde Schlangen sowie Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 BV-84/2020 Beschlussvorlage BV-84/2020 - Vorgang
9. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan und die Gebührenkalkulation für das Jahr 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Gemeinde Schlangen BV-86/2020 Beschlussvorlage BV-86/2020 - Vorgang
10. Kenntnisnahme des Prüfungsberichtes für das Jahr 2019 des Eigenbetriebes Freibad der Gemeinde Schlangen sowie Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 BV-83/2020 Beschlussvorlage BV-83/2020 - Vorgang
11. Beschlussfassung für den Wirtschaftsplan und die Eintrittspreise für das Jahr 2021 des Eigenbetriebes Freibad der Gemeinde Schlangen BV-85/2020 Beschlussvorlage BV-85/2020 - Vorgang
12. Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 01.11.2020 auf Prüfung auf Erwähnung von "Schlangen" auf dem Wegweiserschild an der BAB 33, Abfahrt Paderborn-Elsen FA-12/2020 Antrag FA-12/2020 - Vorgang
13. Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 01.11.2020 auf Überprüfung der Verkehrssicherheit bei der Anlieferung von Schulvieh durch vierspurigen Ausbau der Rosenstraße FA-13/2020 Antrag FA-13/2020 - Vorgang
14. Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 13.11.2020 auf Teilnahme am Projekt "Stolpersteine" von Gunter Demnig FA-14/2020 Antrag FA-14/2020 - Vorgang
15. Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 13.11.2020 auf Änderung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung FA-15/2020 Antrag FA-15/2020 - Vorgang
16. Antrag der SPD-Fraktion vom 02.12.2020 auf Einstellung eines/einer Klimaschutzmanagers/in FA-16/2020 Antrag FA-16/2020 - Vorgang
17. Antrag der SPD-Fraktion vom 02.12.2020 auf Aufnahme in das Programm "Kooperative Baulandentwicklung" von NRW.URBAN FA-17/2020 Antrag FA-17/2020 - Vorgang
18. Antrag der CDU-Fraktion vom 07.12.2020 auf Überprüfung (Änderung oder Neuaufstellung) des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schlangen nach Rechtskraft des Regionalplanes OWL FA-18/2020 Antrag FA-18/2020 - Vorgang
19. 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. S 7 „Parkstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB)
Aufstellungsbeschluss / Beschluss zur Einleitung des Änderungsverfahrens
Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung
BV-87/2020 Begründung 7. Änd. B-Plan Nr. S 7 (exportiert: 08.12.2020) (1.167 KB) Planzeichnung 7. Änd. B-Plan Nr. S 7 (exportiert: 08.12.2020) (607 KB)Beschlussvorlage BV-87/2020 - Vorgang
20. Leistungsvereinbarung zur Offenen Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2021 - 2025 BV-88/2020 Leistungsvereinbarung Schlangen (exportiert: 08.12.2020) (336 KB) Zusammenfassung Förderplan (exportiert: 08.12.2020) (1.005 KB)Beschlussvorlage BV-88/2020 - Vorgang
21. Besetzung externer Gremien – hier Verbandsversammlung Abfallwirtschaftsverband Lippe BV-90/2020 Beschlussvorlage BV-90/2020 - Vorgang
22. Bekanntgabe von Eingängen der Aufsichtsbehörde   Bekanntgabe von Eingängen der Aufsichtsbehörde - Vorgang
23. Anfragen der Ratsmitglieder   Anfragen der Ratsmitglieder - Vorgang
24. Informationen   Informationen - Vorgang

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33189 Schlangen

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