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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 26. Sitzung, Haushaltseinbringung
Termin: Do, 21.12.2023 19:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus

Raum 02
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Bürgerfragestunde  
2. Verpflichtung Sachkundige Bürger  
3. Besetzung externer Gremien BV-76/2023
4. Kenntnisnahme des Prüfungsberichtes für das Jahr 2022 des Eigenbetriebes Freibad der Gemeinde Schlangen sowie Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022 BV-60/2023
5. Kenntnisnahme des Prüfungsberichtes für das Jahr 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Gemeinde Schlangen sowie Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022 BV-61/2023
6. Beschlussfassung für den Wirtschaftsplan und die Eintrittspreise für das Jahr 2024 des Eigenbetriebes Freibad der Gemeinde Schlangen BV-62/2023
7. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan und die Gebührenkalkulation für das Jahr 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Gemeinde Schlangen BV-63/2023
8. Interkommunale Kooperation zum Brandschutz hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung der Aufgaben der Brandverhütungsschauen zwischen den Städten Horn-Bad Meinberg. Lügde und Schieder-Schwalenberg, den Gemeinden Augustdorf, Dörentrup, Extertal, Kalletal und Schlangen sowie dem Kreis Lippe BV-69/2023
9. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Gemeinde Schlangen vom 06.07.2017 BV-70/2023
10. 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Schlangen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW (Straßenbeitragssatzung) BV-67/2023
11. 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. S 15 der Gemeinde Schlangen
a) Beschlussfassung über die Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Beschlussfassung über die Anregungen der Öffentlichkeit
b) Satzungsbeschluss		 BV-74/2023
12. Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses 2022 der Gemeinde Schlangen BV-77/2023
13. Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 BV-78/2023
14. Anfragen der Ratsmitglieder  
15. Informationen  

Anschrift

Gemeinde Schlangen
Kirchplatz 6
33189 Schlangen

Kontakt

Tel.: 05252 / 981-0
Fax: 05252 / 981-222
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