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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 2. Sitzung
Termin: Do, 17.12.2009 19:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus

Raum 02
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Bürgerfragestunde  
2 Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes  
3 Bekanntgabe von Eingängen der Aufsichtsbehörde  
4 Besetzung des Aufsichtsrates der Lippe Tourismus und Marketing AG 19/2009 - 2014
5 Bestellung der Vertreter der Gemeinde Schlangen für den Beirat Hauptschule der gemeinsamen Hauptschule Bad Lippspringe - Schlangen
 10/2009 - 2014
6 Entsendung eines stimmberechtigten Mitgliedes für die Schulkonferenzen bei der Wahl der Schul-leiter/innen sowie Benennung von bis zu drei weiteren beratenden Vertreter/innen
 9/2009 - 2014
7 Bestellung eines Vertreters für die Verbandsversammlung Abfallwirtschaftsverband Lippe 23/2009 - 2014
8 Bericht über die Ausführung des Haushaltes 2009 21/2009 - 2014
9 Kenntnisnahme der überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zum Stichtag 30.11.2009 22/2009 - 2014
10 Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltjahr 2009 im Rahmen des Konjunkturpaketes II; Familienzentrum Kindergarten Alte Rothe
 16/2009 - 2014
11 Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben für den Bau des gemeindlichen Bauhofes der Gemeinde Schlangen 18/2009 - 2014
12 Zweites Konjunkturprogramm - Zukunftsinvestitionsgesetz -
hier: Medien- bzw. IT-Ausstattung in den Schulen der Gemeinde Schlangen
 7/2009 - 2014
13 Zweites Konjunkturprogramm - Zukunftsinvestitionsgesetz -
hier: Physikausstattung Hauptschule Bad LIppspringe - Schlangen		 8/2009 - 2014
14 Entwicklungsperspektiven im Bereich der Kindertagesstätten
hier: Verbesserung des Raumprogrammes für Kinder über 3 Jahren in der Kindertagesstätte alte Rothe		 12/2009 - 2014
15 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. Oe.-H. 2 - „Gebiet zwischen der L 937, der
Haustenbecker Straße und der Kellnerstraße“ im Ortsteil Oesterholz-
Haustenbeck der Gemeinde Schlangen
a) Beschlussfassung über die Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 4 (1) Bau GB
b) Beschlussfassung über die Anregungen der Öffentlichkeit im Rahmen der frühzeitigen
Beteiligung gem. § 3 (1) Bau GB
c) Beschlussfassung über den Entwurf und die gleichzeitige Offenlegung
14/2009 - 2014
16 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. Oe.-H. 10 - Gebiet zwischen Haustenbecker
Straße, Ostlandstraße und Langelau - im Ortsteil OT Oesterholz-Haustenbeck der
Gemeinde Schlangen
a) Beschlussfassung über die Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 4 (1) Bau GB
b) Beschlussfassung über die Anregungen der Öffentlichkeit im Rahmen der frühzeitigen
Beteiligung gem. § 3 (1) Bau GB
c) Beschlussfassung über den Entwurf und die gleichzeitige Offenlegung
 15/2009 - 2014
17 Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Freibad der Gemeinde Schlangen und der Eintrittspreise des Freibades ab dem Jahr 2010. (D-Nr. 5/2009-2014)
 5/2009 - 2014
18 Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2010 und die Gebührenkalkulationen für das Jahr 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Gemeinde Schlangen (D-Nr. 6/2009-2014)
 6/2009 - 2014
19 Antrag der FDP-Fraktion vom 16.11.2009  
20 Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2009  
21 Eingänge und Informationen  
22 Anfragen der Ratsmitglieder
hier: Fragen der FDP-Fraktion vom 03.12.2009		  

Anschrift

Gemeinde Schlangen
Kirchplatz 6
33189 Schlangen

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Tel.: 05252 / 981-0
Fax: 05252 / 981-222
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