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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 18. Sitzung
Termin: Do, 15.12.2022 19:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus

Raum 02
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Bürgerfragestunde  
2. Zwischenbericht über die Finanzlage der Gemeinde Schlangen MI-18/2022
3. Beschlussfassung für den Wirtschaftsplan und die Eintrittspreise für das Jahr 2023 des Eigenbetriebes Freibad der Gemeinde Schlangen BV-66/2022
4. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan und die Gebührenkalkulation für das Jahr 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Gemeinde Schlangen BV-67/2022
5. Beschluss über die Ausgleichsvorschläge der Regionalplanungsbehörde zu den Stellungnahmen der Gemeinde Schlangen zur Neuaufstellung des Regionalplanes OWL BV-69/2022
6. Überplanmäßige Ausgabe für die Beschaffung des Tanklöschfahrzeuges (TLF 3000) BV-65/2022
7. Errichtung eines Kommunaler Ordnungsdienst (KOD) – Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung BV-72/2022
8. Löschung des Bodendenkmals Nr. 16 aus der Bodendenkmalliste der Gemeinde Schlangen (Grabhügel), DKZ 4119, 42:10, im Bungalowpark, Gemarkung Oesterholz, Flur 2, Flurstücke 286 und 287 BV-71/2022
9. Antrag der SPD-Fraktion vom 11.09.2022: Änderung B-Plan im S 7 FA-17/2022
10. Antrag der Fraktion DIE FRAKTION vom 18.10.2022 zur Mitgliedschaft der Gemeinde Schlangen im "Zukunftsnetz Mobilität NRW" FA-20/2022
11. Antrag der Fraktion SPD vom 19.10.2022 : Förderprogramm zur Unterstützung der Installation Balkonkraftwerken. FA-21/2022
12. Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung der Verwaltung in enger Zusammenarbeit mit der Feuerwehr, ob und wie ein zentrales Feuerwehrgerätehaus in Schlangen realisierbar ist vom 09.11.2022 FA-22/2022
13. Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2022: I. In den Haushaltsentwurf 2023 wird eine Summe von 10.000,00 € für eine Bürgerhilfe eingestellt.
II. Im Stellenplan 2023 wird die Bürgerhilfe mit 5 Wochenstunden eines Gemeindemitarbeiters/einer Gemeindemitarbeiterin berücksichtigt.
FA-23/2022
14. Anfragen der Ratsmitglieder  
15. Informationen  

Anschrift

Gemeinde Schlangen
Kirchplatz 6
33189 Schlangen

Kontakt

Tel.: 05252 / 981-0
Fax: 05252 / 981-222
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