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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 7. Sitzung
Termin: Do, 23.09.2021 19:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus

Bürgerhaus komplett
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Bürgerfragestunde  
2. Bekanntgabe von Eingängen der Aufsichtsbehörde  
3. Informationen zur aktuellen Finanzsituation der Gemeinde  
4. Bericht und Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31. Dezember 2019 BV-57/2021
5. Bericht und Beschlussfassung über die Feststellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2010 BV-58/2021
6. Veräußerung der von der Energieservice Westfalen Weser GmbH gehaltenen Anteile an der Nahwärme Bad Oeynhausen-Löhne GmbH BV-60/2021
7. Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Energieagentur Schaumburg gGmbH BV-61/2021
8. Gründung der Gesellschaft „Mindener Energiewende“ als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH und Ausgliederung des Wärmebereiches Minden auf die neue Gesellschaft BV-59/2021
9. Kenntnisnahme des Prüfungsberichtes für das Jahr 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Gemeinde Schlangen sowie Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 BV-69/2021
10. Kenntnisnahme des Prüfungsberichtes für das Jahr 2020 des Eigenbetriebes Freibad der Gemeinde Schlangen sowie Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 BV-68/2021
11. Antrag des Evangelischen Bildungs- und Diakonievereins Schlangen zum Um-und Ausbau des Kindergartens Gartenstraße BV-75/2021
12. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 16. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Nutzung von Windenergie im Gemeindegebiet Schlangen BV-51/2021
13. Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2021zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2021 FA-21/2021
14. Verträge zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Schlangen an Windenergieanlagen gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2021 BV-74/2021
15. Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Schlangen an einer Windenergieanlage gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2021 BV-76/2021
16. 15. Änderung des Bebauungsplans Nr. S 12 „Gebiet zwischen Heidweg, Weststraße, Lindenstraße, und Schützenstraße“
a) Einleitung des Heilungsverfahrens
b) Offenlage des Bebauungsplanentwurfs		 BV-52/2021
17. 16. Änderung des Bebauungsplans Nr. S 12 – Gebiet zwischen Heidweg, Weststraße,
Lindenstraße und Schützenstraße – im Ortsteil Schlangen der Gemeinde Schlangen
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschlussfassung über die Auslegung gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB		 BV-53/2021
18. 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. K 2 – Gebiet zwischen den Straßen Feldweg, Im Welandsborn, Am Desenberg und Waldstraße – im Ortsteil Kohlstädt der Gemeinde Schlangen
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschlussfassung über die Auslegung gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB		 BV-54/2021
19. Antrag auf Gesellschaftsbeitritt in die „NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH“ BV-55/2021
20. Interkommunale Zusammenarbeit Bad Lippspringe/Schlangen und Hövelhof in den Bereichen Tourismus und Marketing BV-46/2021 1. Ergänzung
21. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Schutz vor Starkregenereignissen FA-19/2021
22. Antrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2021 mögliche (Obst)Baumpflanzungen FA-20/2021
23. Berichtigung der Niederschrift der 6. Sitzung des Rates der Gemeinde Schlangen vom 19.07.2021 MI-14/2021
24. Anfragen der Ratsmitglieder  
25. Informationen  

Anschrift

Gemeinde Schlangen
Kirchplatz 6
33189 Schlangen

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Tel.: 05252 / 981-0
Fax: 05252 / 981-222
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